Es gibt so viele Mythen in dem Bereich Bieterfragen, deren Ursprung weder historisch noch logisch herleitbar ist. Dabei handelt es sich um ein sehr sensibles Thema, da der fehlerhafte Umgang mit Bieterfragen für die Vergabestelle zur Rückversetzung des Vergabeverfahrens in den Stand vor der Bekanntmachung oder zur Aufhebung des Vergabeverfahrens führen kann. In diesem Beitrag versuchen wir etwas Licht ins Dunkel zu bringen.
EuGH – Höchstmengen müssen in Rahmenvereinbarungen angegeben werden!
Der EuGH hat in seinem Urteil vom 17.06.2021 – C-23/20 richtig und wenig überraschend bestimmt, dass öffentliche Auftraggeber in der Auftragsbekanntmachung oder den Vergabeunterlagen den Schätzwert/Schätzmenge sowie Höchstwert/Höchstmenge einer Rahmenvereinbarung angeben müssen. Diese äußerst praxisrelevante Entscheidung wird für viel mehr Transparenz sorgen. Wieso wenig überraschend?
Nachhaltige Beschaffung und Wirtschaftlichkeit – (k)ein Widerspruch?
Die vergaberechtlich relevanten Rechtsgrundlagen wurden spätestens bei der letzten großen Vergaberechtsreform angepasst. Die Lebenszykluskosten sind fest integriert. Zudem wurde in den letzten Jahren die Möglichkeit zur Berücksichtigung von Nachhaltigkeitszielen als „strategische Ziele“ in allen Phasen des Vergabeverfahrens deutlich gestärkt.
Reicht das Hochladen der Bieter-Information im Projektraum aus, um § 134 GWB gerecht zu werden?
Wie so häufig, lautet die Antwort: Es kommt darauf an. Die aktuelle Rechtsprechung macht es teilweise davon abhängig, ob die Information auf der Vergabeplattform unmittelbar mit dem Einstellen abgerufen werden kann. Es hängt somit davon ab, welche Vergabeplattform die Vergabestelle nutzt und welche Vergabekammer zuständig ist.
Negativbeispiel: Wie Sie gute Bieter sicher loswerden (Vorsicht – bissig!)
Wieso ein beschränktes Verfahren wählen, wenn man Bieter bereits von vornherein von der Nutzlosigkeit einer Abgabe von Teilnahmeanträgen oder Angeboten überzeugen kann? Vergabeverfahren sind bei vielen Bietern äußerst unbeliebt, da sie bereits die Erfahrung gemacht haben, dass manche Vergabestellen eine sehr interessante Interpretation von Vergaberecht vertreten
Inflation und Vergabeverfahren – Preisgleitklauseln als absolute Lösung?
Sollten Sie nicht gerade ein Glaskugelbesitzer mit außergewöhnlichen Fähigkeiten sein, dann könnte Sie die durch die Pandemie entstandene wirtschaftliche Unsicherheit momentan beunruhigen. Allerdings haben wir aus der letzten Wirtschaftskrise 2008 gelernt, dass auch viele professionelle Wirtschaftsexperten sowie Glaskugelbesitzer sich ordentlich irren können.
Spannung zwischen Einkauf und Fachbereichen – was hilft?
Als Vergaberechts-Consultant und Rechtsanwältin mit Schwerpunkt IT-Recht und Vergaberecht werde ich häufig beauftragt, wenn eine komplizierte Beschaffung geplant wird oder wenn es bereits aufgrund von Fehlern oder unglücklichen Zufällen „brennt“.
Häufig sind die Katastrophen hausgemacht.
Wann führt die Änderung der Vergabeunterlagen zum Ausschluss?
Seitdem der BGH mit seinem Grundsatzurteil vom 18. Juni 2019 (X ZR 86/17) für das Vergaberecht den Ausschlussgrund der „Änderung … mehr
SektVO – die große Freiheit für Auftraggeber?
So mancher öffentliche Auftraggeber mag schon von den Vereinfachungen und Freiheiten der Sektorenverordnung (SektVO) geträumt haben, wenn z.B. einem die … mehr
Altverträge – tickende vergaberechtliche Zeitbomben?
Sollten wir Sie erschreckt haben und Ihnen sind gerade mehrere vielleicht nicht ganz so korrekte Vergabeverfahren eingefallen, dann können Sie … mehr